Im Zuge der Umsetzung des Standortkonzeptes für die sächsischen Finanzämter wird eine schrittweise Änderung der Betriebsprüfungszuständigkeiten vorgenommen. In Abhängigkeit von zu prüfenden Betriebsgrößenklassen wird künftig zwischen Finanzämtern mit sog. Amtsbetriebsprüfungsstellen und Finanzämtern mit Hauptbetriebsprüfungsstellen unterschieden. Diese Stellen werden an den nach vollständiger Umsetzung des Standortkonzeptes verbleibenden Finanzämtern (außer dem zukünftig als Finanzamt für Sonderaufgaben vorgesehenen Finanzamt Schwarzenberg) eingerichtet.
Den Amtsbetriebsprüfungsstellen obliegt künftig die Zuständigkeit für die Durchführung von Betriebsprüfungen sowohl bei Kleinst-, Klein-, und Mit-telbetrieben sowie Großbetrieben mit Umsatzerlösen von weniger als 12 Mio. Euro als auch bei Betrieben der Land- und Forstwirtschaft.
An den Finanzämtern Bautzen, Chemnitz-Süd, Dresden-Nord, Leipzig II und Zwickau wurden bzw. werden Hauptbetriebsprüfungsstellen eingerichtet, die darüber hinaus auch Betriebsprüfungen bei Großbetrieben mit Umsatzerlösen von mindestens 12 Mio. Euro für Finanzämter vornehmen, die nur über Amtsbetriebsprüfungsstellen verfügen (s. u.).
Die Betriebsprüfungszuständigkeiten der Finanzämter im Raum Leipzig/Nordsachsen, Chemnitz/Westsachsen sowie Mittelsachsen wurden bereits neu strukturiert.
Zu den Stichtagen 1. Dezember 2016 und 1. Juli 2017 sollen die Strukturänderungen im Bereich der Betriebsprüfung für die Finanzämter im Raum Dresden und Ostsachsen vollzogen werden. Der Umstrukturierungsprozess wird damit abgeschlossen werden.
Im Einzelnen stellen sich die künftigen Zuständigkeiten wie folgt dar:
Finanzamt | Amtsbetriebsprüfung | Hauptbetriebsprüfung |
---|---|---|
FA Dresden-Nord | durch FA Dresden-Nord | durch FA Dresden-Nord |
FA Dresden-Süd | durch FA Dresden-Süd | durch FA Dresden-Nord |
FA Meißen | durch FA Meißen | durch FA Dresden-Nord |
FA Pirna | durch FA Pirna | durch FA Dresden-Nord |
Finanzamt | Finanzamt Amtsbetriebsprüfung | Hauptbetriebsprüfung |
---|---|---|
FA Bautzen | durch FA Bautzen | durch FA Bautzen |
FA Görlitz | durch FA Görlitz | durch FA Bautzen |
FA Hoyerswerda | durch FA Bautzen | durch FA Bautzen |
FA Löbau | durch FA Görlitz | durch FA Bautzen |
Sofern Steuerpflichtige im Rahmen begonnener Außenprüfungen von den Umstrukturierungsmaßnahmen unmittelbar betroffen sind, werden diese bzw. deren steuerliche Vertreter im Zuge der Prüfung über die Zuständigkeitsänderungen entsprechend informiert.
Die Kontaktdaten der Betriebsprüfungsstellen werden auf den Internetseiten der jeweiligen Finanzämter aktualisiert bereitgestellt.